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Rechtsanwältin
Fachanwältin für Arbeitsrecht


Rebekka Schmidt
Berlin
Kontakt
www.rebekka-schmidt.de


Bashing, Mobbing, Bossing von Betriebsräten erkennen und entgegenwirken
Willkür-Macht-Angst - Respekt für den Betriebsrat einfordern und durchsetzen
Immer wieder versuchen einzelne Arbeitergeber - auch mit Hilfe von Rechtsanwälten - Betriebsräte zu schikanieren. Worauf sollte ein Betriebsrat in dieser Situation achten, um sich frühzeitig und wirkungsvoll zur Wehr zu setzen:

Willkür Macht Angst 2017.pdf
Freistellung von Betriebsratsmitgliedern
Informationen in der folgenden Präsentation:

Freistellung von Betriebsratsmigliedern.pdf
Haftung von Betriebsratsmitgliedern für Sachverständigenhonorar
Der Bundesgerichtshof hat entsprechend der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts entschieden, daß der Betriebsrat als Gremium  nicht für Sachverständigenkosten gemäß § 111 Satz 2 BetrVG haftet.
Der Bundesgerichtshof hält es aber für möglich, daß ein  Leistungen abforderndes Betriebsratsmitglied für Sachverständigenkosten haften kann. Dies sei aber nur dann der Fall, wenn das Betriebsratsmitglied erkennen mußte, daß die Beauftragung nicht erforderlich war. Mußte aber auch der Sachverständige erkennen, daß die erbrachte Leistung nicht erforderlich war, ist dessen Honoraranspruch ausgeschlossen.
Diese Rechtsprechung dürfte auch im Rahmen der Beauftragung von Sachverständigen gemäß § 80 Abs. 3 BetrVG von Bedeutung sein.
(Bundesgerichtshof  - III ZR 266/11 - vom 25. Oktober 2012)
Präsentation mit Hinweisen zur Entscheidung:

Freistellung und Haftung des Betriebsrats 2014.pdf

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